Die Nichtigkeit der IRPH-Klausel des Hypothekendarlehens.Wenn sie nicht durch den IRPH der Kreditinstitute ersetzt wird, und an einen festen Zinssatz gebunden wird.

Nichtigkeit des IRPH. Klausel, Anwendung des zulezt revidierten Zinssatzes.

Im heutigen Artikel werden wir über die Nichtigkeit des IRPH der Darlehen sprechen, die gegen das Gesetz 14/2013 verstoßen. Obwohl die meisten Gerichte der Nichtigkeit des IRPH nicht zustimmen. Es gibt IRPH-Klausel, die doch als Null und Nichtig erklärt wird.

Rechtlicher Ansatz.

Durch das Unternehmergesetz 14/2013  wurden einige Referenzzinssätze aufgehoben. Unter anderen die sogenannten IRPH der Banken und IRPH der Sparkassen. Diese wurden durch den sogenannten IRPH der Kreditinstitute ersetzt. Dessen Bezeichnung wie folgt lautet:

Der Durchschnittszinsatz des von den Kreditinstituten in Spanien für den Erwerb eines freiem Wohnraums für mehr als drei Jahre gewährten Hypothekendarlehens.

Nichtigkeit der IRPH-Klausel in einigen Fällen.

Einige Hypothekendarlehen enthalten eine Klausel mit dem  IRPH-Zinssatz der Banken oder der Sparkassen die beide aufgehoben wurden. In diesen Darlehen wurde festgelegt, dass die Zinsen von diesem Zeitpunkt an gemäss dem zuletzt getragenen Zinsatz erstattet werden müssten.  

Somit verstoßen diese Darlehen gegen das erwähnte Gesetz des Jahres 2013. Da,  nach der Aufhebung des IRPH der Banken und Sparkassen, der IRPH der Kreditinstitute als Referenzindex hätte verwendet werden sollen. Oder gegebenenfalls der EURIBOR, wenn dies im Darlehen so vereinbart wurde.

Die Bank legte jedoch in ihrer Klausel fest, dass der zuletzt geltende Zinssatz verwerdet werden sollte.

Ein typisches Beispiel für eine nichtige IRPH-Klausel.

Ein typisches Beispiel sind die Darlehen in denen angegeben wird:

Erstens, dass die Zinsen nach dem IRPH der Banken berechnet würden.

Zweitens, dass bei Aufhebung des IRPH der Banken (was 2013 geschah) der IRPH der Sparkassen verwendet werden würde. Der ebenfalls aufgehoben wurde.

Zuletzt wurde festgelegt, dass bei Aufhebung der beiden vorherigen Indexe der zuletzt berechnete Zinssatz angewendet werden sollte.

Der Grund für die Nichtigkeitserklärung dieser IRPH-Klausel.

Diese Art von IRPH-Klauseln, werden für null un nichtig erklärt da,

1.- es sich um Verträge handelt, in denen der IRPH der Sparkassen und Banken nicht durch den gesetzlich vorgeschriebenen Zinssatz ersetzt wird; es wird ein anderer Zinssatz verwendet. Daher stehen sie nicht im Einklang mit dem Gesetz.

2.-Außerdem bedeutet die Anwendung des Zinssatzes der letzten Revision vor der Aufhebung des IRPH im Jahr 2013, die Umwandlung des Darlehens in ein Festzinsdarlehen. Was gegen den Willen und die Art des Vertrages verstößt. Da es sich um ein Darlehen mit einem variablen Zinssatz handelte.

Rechtsprechung

Das Landgericht in Alicante, Sektion 8 erklärt in seinem Urteil 918/2020. Dass zusätzlich zu den angegebenen Argumenten, die Klausel dass die Klausel selbst nicht transparent ist. Da, das Darlehen nach Aufhebung der IRPH-Zinssätze zum  Festzinsdarlehen wird, ohne dass der Verbraucher ausreichend über die Folgen informiert wurde.

Rechtliche Folgen der Nichtigkeit dieser Art von IRPH-Klausel.

Die rechtlichen Folgen der Nichtigkeit dieser Art von IRPH-Klauseln ist:

– Die Anwendung des IRPH der Kreditinstitute gemäß Gesetz 14/2013 anstelle des zuletzt berechneten Zinssatzes.

.- Die Neuberechnung der Amortisationstabelle und Rückerstattung der zu überbezahlten Beträge.

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Die Informationen in diesem Artikel stellen keine Rechtsberatung dar, sondern vermitteln lediglich Informationen zu rechtlichen Fragen.

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Carlos Baos (Rechtsanwalt)

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