Erbschaften sind häufig Anlass für Konflikte zwischen den Erbberechtigten. Wie das Vermögen verteilt werden soll. Was jeder einzelne erhält. Die Verfügungen, die der Verstorbene vor seinem Tod in seinem Testament hinterlassen hat, usw. Leider sind die Anfechtungen von Testamenten und die strittigen Erbschaften an der Tagesordnung. Im heutigen Artikel möchten wir die arglistige, testamentarischen Täuschung bzw. die Manipulation des Erblassers analysieren. Wann Sie auftritt. Unter welchen Umständen. Und die Konsequenzen.
Die arglistige, testamentarische Täuschung im spanischen Bürgerlichen Gesetzbuch (CC).
Die einzige Erwähnung der arglistigen, testamentarischen Täuschung findet sich im Artikel 673 des Bürgerlichen Gesetzbuch , in dem es heißt: „Ein mit Gewalt, Betrug oder Täuschung errichtetes Testament ist null und nichtig.“ Über diese kurze Erwähnung hinaus gibt es keine weiteren Bestimmungen, die einen Fall als Manipulation des Erblassers oder als „arglistige, testamentarische Täuschung“ einstufen. Jedoch haben im laufe der Jahre zahlreiche Urteile des Obersten Gerichtshofs Spaniens (TS) diesen Begriff nach und nach definiert. Und die Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, damit ein Fall als solcher eingestuft werden kann.
Der Begriff der „arglistigen testamentarischen Täuschung“ laut dem Obersten Gerichtshof Spaniens.
Nach der Rechtsprechung des TS (u. a. STS. 686/2014 vom 25. November) ist die arglistige, testamentarische Täuschung, die Verwendung heimtückischer Worte oder Intrigen, die eine Person dazu verleiten, ein anderes Testament zu erteilen als das, dass sie erteilt hätte wenn ein solcher Eingriff nicht stattgefunden hätte.
Die heimtückische Einmischung ist in der Regel das Ergebnis einer längeren Handlung um den Willen des Erblassers zu beeinflussen. Und es muss von ausreichendem Ausmaß oder Intensität sein, um den Erblasser zu einer bestimmten Einstellung zu bewegen. Darüber hinaus muss zwischen der Einmischung und dem Ergebnis ein kausaler Zusammenhang bestehen.
Anzeichen von der Manipulation des Erblassers.
Um eine arglistige, testamentarische Täuschung nachzuweisen muss:
1.- Grober Vorsatz vorhanden sein. Mit anderen Worten: Jemanden mit Aufmerksamkeit oder Fürsorge zu beschenken, um seinen Willen zu lenken oder seine Gunst zu erlangen (was als „gute Täuschung“ bezeichnet wird) ist nicht ausreichend.
2.- Es muss ein klarer kausaler Zusammenhang zwischen der Intrige und der letztwilligen Verfügung bestehen.
3.- Der Vorsatz muss nachgewiesen und darf niemals vermutet werden.
4.- Die Manipulation des Erblassers kann durch jedes gesetzlich gültige Beweismittel, einschließlich mutmaßlicher Beweise, nachgewiesen werden.
Zusammenfassend: Im Prinzip muss ein Testament als gültig angesehen werden. Die einzige Möglichkeit, dies zu ändern, besteht darin, hinreichend starke Beweise für das Gegenteil vorzulegen. Das heißt, es muss dem Gericht die Schlussfolgerung ermöglichen, dass die im Testament zum Ausdruck gebrachten Wünsche nicht mit dem tatsächlichen Willen des Erblassers übereinstimmten.
Rechtsfolgen einer arglistigen, testamentarischen Täuschung.
Geht das Gericht aufgrund der vorgelegten Beweise davon aus, dass eine Manipulation des Erblassers vorliegt, ist das Ergebnis eindeutig: Gemäß Art. 673 des CC wird das Testament als Nichtig erklärt. Sollte ein vorheriges Testament vorliegen, würde dieses die Erbfolge regeln. Liegt kein anderes Testament vor, müsste die gesetzliche Erbfolge eingeleitet werden.
Erbunwürdigkeit gemäß Artikel 756 des spanischen Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Wie wir in einem anderen Artikel näher erläutern werden, darf die arglistige, testamentarische Täuschungnicht mit der sogenannten „Erbunwürdigkeit“ verwechselt werden Art. 756.5 des CC sagt:
„ Wegen Unwürdigkeit haben Ihr Erbrecht verwirkt: 5. Wer den Erblasser durch Drohung, Betrug oder Gewalt dazu zwingt, ein Testament zu errichten oder es zu ändern.“
Schlussfolgerungen.
Testamentarische Täuschung oder „Manipulation des Erblassers“ ist ein Rechtsbegriff, der zwar im spanischen Bürgerlichen Gesetzbuch nicht im Detail geregelt ist, aber durch zahlreiche Rechtsprechung definiert. White-Baos Anwälte sind Experten für Testamentsrecht und Testamentsanfechtung. Wenn Sie glauben, dass ein Angehöriger möglicherweise manipuliert wurde um ein Testament zu verfassen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir prüfen Ihren Fall und bieten Ihnen kompetente Beratung zu diesem Thema.
Die in diesem Artikel bereitgestellten Informationen stellen keine Rechtsberatung dar, sondern dienen lediglich der Übermittlung von Informationen zu rechtlichen Fragen.
Carlos Baos (Rechtsanwalt)
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Danke für den Beitrag. Gut zu wissen, dass man eine Testamentsanfechtung anfordern kann, wenn eine Manipulation des Erblassers im Verdacht steht. Meine Tante hat sich überlegt, das Testament meines Onkels anzufechten.