Die juristische Relevanz der Transparenz bei Ansprüchen von Verbrauchern und Nutzern. Kennen Sie Ihre Rechte?

Das Gesetz und die Schutzvorschriften für Nutzer und Verbraucher haben sich sowohl in Spanien als auch in der Europäischen Union in außergewöhnlicher Weise entwickelt. Ein Beispiel wäre die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltende Richtlinie Nr. 93/13 über missbräuchliche Klauseln in den Verträgen mit Verbrauchern.

 

Zu den wichtigsten, in den letzten Jahren entwickelten Konzepten, zu deren Entwicklung in Spanien der Oberste Gerichtshof dieses Landes ausschlaggebend beigetragen hat, gehört das Konzept der Transparenz.

 

In erster Linie ist unter Transparenz zu verstehen, dass die mit dem Vertrag verbundenen Klauseln klar, übersichtlich und einfach zu begreifen sind.  Manche bezeichnen dies als  formale Transparenz.

 

Deshalb können Sie als Verbraucher vor Vertragsabschluss mit einer Bank, einem Versicherer, Autoverkäufer, Klempner usw. verlangen, dass die Klauseln Ihres Vertrages transparent sind. Was aus formaler Sicht bedeutet, dass sie klar sind, von Ihnen begriffen werden können, nicht auf andere Dokumente oder Texte verweisen, usw.

 

Erforderlich ist auch, was als materielle Transparenz bezeichnet wird. Nicht nur die Vertragsklauseln müssen klar und eindeutig beschrieben sein, der Verbraucher muss auch die rechtlichen, wirtschaftlichen usw. Konsequenzen verstehen, die sich vom Vertrag ableiten.

 

So, hat zum Beispiel der Oberste Gerichtshof Spaniens in den meisten Verfahren gegen die Mindestzinsatzklausel erklärt, dass die Klausel zwar aus formeller Sicht klar formuliert, aus materieller Sicht aber nicht transparent ist, da die zukünftigen, aufgrund der Fluktuation der Zinssätze entstehenden wirtschaftlichen und finanziellen, usw. Auswirkungen für den Verbraucher nicht vorhersebar sind.

 

Der Richter des Obersten Gerichtshofs Javier Orduña sagte vor kurzem in einer Konferenz an der Universität von Alicante, dass die Tranzparenz ein grundlegender Wert ist, der zusätzlich zu den theoretischen Konzepten auch als rechtliches Prinzip zu verstehen ist.  Demzufolge muss die Klarheit der Verträge verlangt werden, so dass die Konsequenzen dessen, was wir unterzeichnen, von uns verstanden werden können.

In der Praxis ist die Transparenz ein Prinzip mit einem rechtlichen Wert, nachdem die Verbraucher und Nutzer sachgemäss informiert werden müssen. Dieses Prinzip hat im geltenden Recht und in der Zukunft sehr wichtige Auswirkungen, da Sie als Verbraucher die Aufhebung der Klauseln eines Vertrages fordern können, in denen die möglichen Konsequenzen nicht klar und transparent dargelegt sind.

 

Sind Sie als Verbraucher durch eine nicht transparente Vertragsklausel von einer Bank, Versicherung, Dienstleistungsfirma, geschädigt worden?  Kontaktieren Sie uns, wir stehen gerne zu Ihrer Verfügung

 

Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Er übermittelt lediglich Informationen zu rechtlichen Fragen in diesem Zusammenhang.

 

Carlos Baos (Rechtsanwalt)

White & Baos Rechtsanwälte

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